Am 22. Juni 2009 hat sich im Europaparlament eine neue rechtskonservative Fraktion unter Führung der britischen Tories konstituiert. Sie firmiert unter dem Namen ‘European Conservatives and Reformists’ (ECR) und hat 55 Gründungsmitglieder aus acht Staaten. Mit weiteren potenziellen Partner wird derzeit noch verhandelt. Besondere Kritik an dem Projekt, das im Frühjahr 2009 mit dem Austritt [...]
Archiv für die Kategorie ‘Europawahl 2009’
Europaparlament: Neue rechtskonservative Fraktion gegründet
Veröffentlicht in Europaparlament, Europawahl 2009, Getaggt European Conservatives and Reformists, IND/DEM, Lijst Dedecker, Magyar Demokrata Fórum, ODS, PiS, Prager Erklärung, Radio Maryja, Tories, Tēvzemei un Brīvībai/LNNK, UEN, UKIP am 22. Juni 2009 | Kommentar schreiben »
EU-Protestwahl aktuell
Veröffentlicht in Europawahl 2009 am 9. Juni 2009 | Kommentar schreiben »
Das Format “Hintergrund” des Deutschlandfunk wertet in seinem heutigen Beitrag die Ergebnisse der Europwahl aus und befasst sich dabei auch mit dem Abschneiden rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien. Radiobeitrag (MP3)
Europas Rechtsparteien auf dem Vormarsch
Veröffentlicht in Europawahl 2009, Getaggt Europäische Konservative, IND/DEM, ITS, UEN am 9. Juni 2009 | Kommentar schreiben »
Nationalistische und rechtsextreme Parteien haben bei den Wahlen zum Europaparlament vom 4. bis 7. Juni 2009 in mehreren EU-Staaten deutlich zugelegt. Insgesamt konnte das rechtsextreme, nationalistische und rechtskonservative Spektrum die Zahl seiner Mandate in etwa halten – und das trotz einer Verkleinerung des Parlaments von 785 auf 736 Sitze. Die deutschen Rechtsparteien DVU und „Die [...]
Großbritannien: Britische Menschenrechtskommission warnt vor BNP
Veröffentlicht in Europawahl 2009, Großbritannien, Getaggt BNP am 8. Juni 2009 | Kommentar schreiben »
Die staatliche ‘Kommission für Gleichberechtigung und Menschenrechte‘ (EHRC, Equality and Human Rights Commission) hat einen Tag nach der Europawahl vor den Folgen des Erstarkens der neofaschistischen ‘British Nation Party’ (BNP) gewarnt. Die Partei zieht erstmals mit zwei Abgeordneten ins Europaparlament ein. Der Text der EHRC- Presserklärung vom 8. Juni 2009 lautet: “Press Statement from Trevor [...]
Abstraktes Europa – Schlechte Noten für Wahlkampfwerbung
Veröffentlicht in Europawahl 2009 am 4. Juni 2009 | Kommentar schreiben »
Das “DLF-Magazin” des Deutschlandfunk befasst sich in seinem Beitrag “Abstraktes Europa – Schlechte Noten für Wahlkampfwerbung” unmittelbar vor der Europawahl mit den Botschaften, die die Parteien gerade an jüngere Wähler aussenden. Radiobeitrag (MP3)
Libertas strebt 100 Sitze im Europaparlament an
Veröffentlicht in Europawahl 2009, Getaggt Declan Ganley, Libertas am 8. April 2009 | Kommentar schreiben »
Der Gründer der rechtspopulistischen Europapartei ›Libertas‹, Declan Ganley, geht nach Informationen des irischen Senders ›Highland Radio‹ davon aus, dass seine Partei bei den Euopawahlen im Juni bis zu 100 Sitze gewinnen kann. Das sagte er am Rande einer Wahlveranstaltung in der nordwest-irischen Ortschaft Donegal. ›Libertas‹, die aus der irischen Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag hervorgegangen ist, [...]
Le Pen beharrt auf der Eröffnung des kommenden Europaparlaments
Veröffentlicht in Europaparlament, Europawahl 2009, Getaggt Front National, Jean Marie Le Pen am 6. April 2009 | Kommentar schreiben »
Der 80-jährige Europaparlamentarier und Vorsitzende der französischen ›Front National‹ (FN), Jean-Marie Le Pen, hat es eine »idiotische Haltung« genannt, ihm die Eröffnung des neuen gewählten Europaparlaments im Juli dieses Jahres mit einer Änderung der Geschäftsordnung streitig machen zu wollen. Traditionell hat der älteste Abgeordnete bis zur Wahl des Parlamentspräsidenten den Vorsitz inne. Dazu gehört auch [...]
Wahrer Finne tritt nicht für Libertas an
Veröffentlicht in Europawahl 2009, Finnland, Getaggt Libertas, Perussuomalaiset, Timo Soini am 3. April 2009 | Kommentar schreiben »
Der nationalistische finnische Parlamentsabgeordnete und Vorsitzende der Perussuomalaiset (‘Wahre Finnen’), Timo Soini, tritt bei der Europawahl nicht für die populistische Europapartei Libertas an. Das berichtet die rechtskonservative Wochenzeitung Junge Freiheit (JF) am 03.04.2009. Er stehe für Perussuomalaiset und das Programm seiner Partei, so Soini gegenüber der JF. “Sollten wir in das EU-Parlament einziehen, könnte ich [...]
Tschechien: Abweichler wollen für Libertas antreten
Veröffentlicht in Europawahl 2009, Tschechien, Getaggt Jan Schwippel, Libertas, Vlastimil Tlustý am 2. April 2009 | Kommentar schreiben »
Die beiden Abgeordneten der tschechischen Regierungspartei ›Občanská demokratická strana‹ (ODS, ›Demokratische Bürgerpartei‹), die vor einer Woche mit der Opposition gestimmt und so Ministerpräsident Mirek Topolánek zu Fall gebracht hatten, sind aus der ODS ausgetreten und haben sich der rechtspopulistischen Europapartei Libertas angeschlossen. Das wurde am Abend des 01.04.2009 in Brüssel bekannt. Vlastimil Tlustý und Jan [...]
Polen: Libertas kooperiert mit nationalistischer Liga polnischer Familien
Veröffentlicht in Europawahl 2009, Polen, Getaggt Declan Ganley, Libertas, Liga Polskich Rodzin, Miroslaw Orzechowski, Piotr Farfal am 2. April 2009 | Kommentar schreiben »
[Hintergrund] Knut Krohn berichtet am 01.04.2009 in der österreichischen Tageszeitung Die Presse über die Zusammenarbeit der rechtspopulistischen Europapartei Libertas mit der Liga Polskich Rodzin (LPR, ‚Liga Polnischer Familien‘). In seinem Beitrag “Europawahl: Declan Ganleys seltsame Freunde” heißt es unter anderem: “Auf der Suche nach Partnern seiner Bewegung scheint Ganley sich allerdings etwas verirrt zu haben, [...]
