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Mit ‘ITS’ getaggte Artikel

Der frisch gewählte Europaabgeordnete der ultranationalistischen „Großrumänienpartei” (PRM), Gigi Becali, darf zunächst nicht nach Brüssel reisen. Ein am Dienstag von einem Bukarester Gericht gegen ihn verhängtes generelles Ausreiseverbot wurde inzwischen von höchster Instanz bestätigt. Hintergrund des ungewöhnlichen Vorgangs sind mehrere Ermittlungsverfahren, die gegen Becali anhängig sind. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm und vier seiner Leibwächter vor, [...]

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Nationalistische und rechtsextreme Parteien haben bei den Wahlen zum Europaparlament vom 4. bis 7. Juni 2009 in mehreren EU-Staaten deutlich zugelegt. Insgesamt konnte das rechtsextreme, nationalistische und rechtskonservative Spektrum die Zahl seiner Mandate in etwa halten – und das trotz einer Verkleinerung des Parlaments von 785 auf 736 Sitze. Die deutschen Rechtsparteien DVU und „Die [...]

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[Analyse] In der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung ›Jungle World‹ analysiert Volker Weiß die verschiedenen Strömungen der extremen Rechten in Europa. Dabei verweist er zunächst auf die »Bruch­linien zwischen den europäischen Nationalismen«: »Weil die Differenzen zwischen den nationalistischen Konzepten meist auf deren unterschiedlicher Geschichte beruhen, ist ihre Überwindung zugunsten einer prinzipiell an Traditionen orientierten Strömung schwierig. [...]

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Die ›Financial Times Deutschland‹ berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über die Möglichkeit neuer Konstellationen am rechten Rand nach der Europawahl am 7. Juni 2009. Danach könnten rechtsextreme Parteien wie der belgische ›Vlaams Belang‹ (VB), die FPÖ oder die bulgarische Bewegung ›Ataka‹ zukünftig Aufnahme in der nationalkonservativen Fraktion ›Union für ein Europa der Nationen‹ (UEN) finden.

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[Hintergrund] In der Nummer 4/2009 der ›Antifaschistischen Nachrichten‹ befasst sich Carsten Hübner mit möglichen Veränderungen im rechtsextremen Spektrum des Europaparlaments nach der Wahl im Juni 2009. Der Beitrag wird hier dokumentiert: Die extreme Rechte im Europaparlament vor der Neuformierung Andreas Mölzer, derzeit einziger Abgeordneter der «Freiheitlichen Partei Österreichs» (FPÖ) im Europaparlament, gilt als einer der [...]

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